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2010

Übersicht

Im Jahre 2010 sind folgende gerichtliche Entscheidungen für das Urheberrecht bedeutsam:

OLG Köln, Urt. v. 10.12.2010 - 6 U 92/10 -

Kurzbeschreibung: Wer Filmhersteller ist, bestimmt sich nach Ansicht des Oberlandesgerichts Köln nicht danach, wer einen künstlerisch-schöpferischen Beitrag zur Herstellung des Films geleistet hat, sondern wer das unternehmerische Risiko für die Filmherstellung trägt.

OLG Hamm, Beschl. v. 30.09.2010 - 4 W 104/10 -

Kurzbeschreibung: Wer urheberrechtliche Unterlassungsansprüche im einstweiligen Rechtsschutzverfahren geltend machen will, muss die Dringlichkeit darlegen und glaubhaft machen.

AG Düsseldorf, Urt. v. 11.08.2010 - 57 C 4889/10 -

Kurzbeschreibung: Überlässt ein Hobby-Fotograf Fotografien von Fußballspielen einem Verein zum Zwecke der Veröffentlichung in einem Fanmagazin werden diese Lichtbilder nicht "rechtefrei". Demzufolge kann der Hobby-Fotograf im Falle einer Zeitungsveröffentlichung dieser Bilder hiergegen vorgehen.

LG Hamburg, Urt. v. 01.06.2010 - 312 O 224/10 -

Das LG Hamburg klärt die Frage, in welchem Umfange ein Verlag sich Urheberrechte von Journalisten übertragen lassen kann.

BGH, Urt. v. 29.04.2010 - I ZR 39/08 -

Kurzbeschreibung: Das Setzen eines externern Hyperlink, der unter Umgehung einer technischen Schutzmaßnahme, welche nach dem erkennbaren Willen des Berechtigten deep links unterbinden soll, einen unmittelbaren Zugriff auf das geschützte Werk ermöglicht, greift in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes aus § 19a UrhG ein.

LG Hamburg, Urt. v. 23.03.2010 - 308 O 375/08 -

Das Landgericht Hamburg untersagt dem Rapper Bushido, bestimmte Werke von Dark Sanctuary herstellen, vervielfältigen und verbreiten zu lassen.

BGH, Urt. v. 11.02.2010 - I ZR 178/08 -

Kurzbeschreibung: Der BGH klärt die Frage, inwieweit der Grundsatz der Erschöpfung des Verbreitungsweges bei Online-Verbreitung eines Computerspiels gilt.

LG Hamburg, Urt. v. 29.01.2010 - 308 S 2/09 -

Kurzbeschreibung: Wer Zahlungsansprüche wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung durch unerlaubte Verwendung von Fotos gerichtlich geltend macht, muss im Streitfall beweisen, dass er Lichtbildner der Fotos ist oder die ausschließlichen Nutzungsrechte innehat.

Bild: F.F., Landgericht Düsseldorf, 02.05.2012