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Werk

Überblick

Ein urheberrechtlich geschütztes Werk liegt nach § 2 Abs. 2 UrhG nur dann vor, wenn eine persönliche geistige Schöpfung gegeben ist. § 2 Abs. 1 UrhG enthält eine beispielhafte Aufzählung. Danach gehören zu den geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst insbesondere:
1. Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme;
2. Werke der Musik;
3. pantomimische Werke einschließlich der Werke der Tanzkunst;
4. Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke;
5. Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden;
6. Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden;
7. Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen.

Sprachwerke

Sprachwerke können auch kommerzielle Texte von Webseiten sein.

Es ist allgemein anerkannt, dass der Gestaltung von Webseiten unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts ein Urheberrechtsschutz zukommen kann, sofern die Gestaltung die gemäß § 2 Abs. 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe erreicht (OLG Rostock, 27.06.2007 - 2 W 12/07, CR 2007, 737 m. w. N. aus der Rspr.).

Der urheberrechtliche Schutz ergibt sich aus der Verwendung der Sprache, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG. Die Sprachgestaltung von Webseiten ist hiernach geschützt, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe vorliegt (LG Köln, 20.06.2007 – 28 O 798/04, MMR 2008, 64 ff). Für die Schutzfähigkeit der auf einer Webseite verwendeten Texte bzw. Textpassagen gelten dabei die allgemeinen Grundsätze: Es kommt für die Schutzfähigkeit sowohl auf Art und Umfang des Textes an; ist der Stoff des Sprachwerks frei erfunden, so erlangt es eher Urheberschutz als solche Texte, bei denen der Stoff durch organisatorische Zwecke oder wissenschaftliche und andere Themen vorgegeben ist, denn dort fehlt der im fraglichen wissenschaftlichen oder sonstigen Fachbereich üblichen Ausdrucksweise vielfach die urheberrechtsschutzfähige eigenschöpferische Prägung (LG Köln, 20.06.2007 a. a. O. unter Verweis auf BGH, 29.03.1984 - I ZR 32/82, MDR 1984, 1001 f). Je länger ein Text ist, desto größer ist der ihm zu Grunde liegende Spielraum für eine individuelle Wortwahl und Gedankenführung (Dreier/Schulze, UrhG, 3. Auflage 2008, § 2 RN 83). Ein längerer Text ist daher eher schutzfähig als ein kurzer Slogan. Wenn der Slogan ein Werbetext ist, bleibt er schutzlos, soweit er nicht über die üblichen Anpreisungen und den werbemäßigen Imperativ hinausgeht, es sei den er ist bildhaft und fantasievoll in der Sprachauswahl (Dreier/Schulze, a. a. O., RN 106). Bei längeren Werbetexten vergrößert sich der Gestaltungsspielraum, so dass hier Urheberrechtsschutz eher in Betracht kommt, da der Text dann in seiner optischen und sprachlichen Gestaltung oftmals individuell ausgeprägt ist, weil ein größerer Gestaltungsspielraum besteht (Dreier/Schulze, a. a. O., RN 33 und 108).

Vielfach liegt gerade die Individualität eines Webseitentextes in seiner Art der Sammlung, Einteilung und Anordnung (Dreier/Schulze, a. a. O., RN 84, 101 m. w. N. aus der Rspr.). Für Webseiten gilt deshalb zudem, dass die Individualität des Textes gerade auch in der technischen Realisierung der Gestaltung liegen kann, wenn der Webdesigner die Internetseite durch gezielte Verwendung von Sprache so optimiert, dass sie bei der Eingabe von Alltagsbegriffen in eine Suchmaschine unter den ersten Suchergebnissen erscheint (OLG Rostock, 27.06.2007 – 2 W 12/07, CR 2007, 737 f).

Zur Bewertung von Gedichten entschied das Amtsgericht Düsseldorf, dass diese u. U. den Anforderungen an ein Sprachwerk genügen können (AG Düsseldorf, Urt. v. 30.03.2011 - 57 C 14084/10 -).

Das Oberlandesgericht Celle verneinte den urheberrechtlichen Schutz einer Webseite (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 08.03.2012 - 13 W 17/12 -).

Werke der Musik

Bei Musikwerken sind an die schöpferische Eigentümlichkeit keine hohen Anforderungen zu stellen. Danach reicht es aus, wenn die formgebende Tätigkeit des Komponisten - wie regelmäßig bei der Schlagermusik - nur einen geringen Schöpfungsgrad aufweist (Dreier/Schulze, Urheberrecht, 3. Auflage, § 2 Rn. 139, BGH GRUR 1968, 321, 324 - Haselnuss; BGH GRUR 1981, 267, 268 -). Die schöpferische Leistung kann sich dabei nicht nur aus der Melodie, sondern auch aus deren Verarbeitung ergeben, beispielsweise aus Aufbau der Tonfolgen, Rhythmisierung sowie aus der Instrumentierung und Orchestrierung. Entscheidend ist der sich aus dem Zusammenspiel dieser Elemente ergebende Gesamteindruck (Schricker/Loewenheim, a.a.O., § 2 Rn. 119; BGH GRUR 1991, 533, 535 -, OLG München GRUR-RR 2002, 282 -). Die erforderliche Gestaltungshöhe kann sich aus dem so maßgeblichen Gesamteindruck auch dann ergeben, wenn die einzelnen Elemente für sich genommen nur eine geringe Individualität aufweisen, etwa durch die Verknüpfung üblicher Stilmittel (BGH GRUR 1991, 533, 535 -). Außerhalb des urheberrechtlichen Schutzbereiches liegen dagegen die rein handwerkliche Tätigkeit und die Verwendung dessen, was zum musikalischen Allgemeingut gehört (Schricker/Loewenheim, a.a.O. § 2 Rn. 120; BGH GRUR 1981, 267, 268 -). Nach diesen Grundsätzen ist auch die Schutzfähigkeit von Werkteilen zu beurteilen (Schricker/Loewenheim, a.a.O., § 2 Rn. 122). Tonfolgen oder Klangbilder, die aufgrund ihres Umfangs, ihrer Vielfalt, des Rhythmus sowie der Auswahl und Zusammenstellung bereits individuelle Züge aufweisen, sind dabei urheberrechtlich geschützt (Schricker/Loewenheim, a.a.O., § 2 Rn. 122). Maßgeblich für die Beurteilung der Schöpfungshöhe ist die Auffassung der mit musikalischen Fragen einigermaßen vertrauten und hierfür aufgeschlossenen Verkehrskreise (BGH GRUR 1981, 267, 268 -).

Werke der Baukunst

Auch der Entwurf eines Werkes der Baukunst und damit eines Werkes der bildenden Künste kann nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG geschützt sein. Die gestalterische Eigenart und die schöpferischen Besonderheiten sind dabei von Relevanz (vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 05.12.2006 - 11 U 9/06 -).

Werke der angewandten Kunst

"Werke der angewandten Kunst" i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG unterscheiden sich von "reinen" Kunstwerken durch ihren Gebrauchszweck und die Art ihrer - meist industriellen und serienmäßigen - Herstellung (OLG Celle, Urt. v. 29.10.2009 - 13 U 225/08 -). Sie können wegen ihrer besonderen Gestaltung und ihres ästhetischen Gesamteindrucks, den sie "nach dem durchschnittlichen Urteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermitteln", auch für "Kunst" (vgl. zu diesen Voraussetzungen BGH, Urteil vom 19. Januar 1979, Az. I ZR 166/76, zitiert nach Juris, dort Rz. 80; ebenso Thüringer OLG, Urteil vom 13. Juni 2001, Az. 2 U 673/00, zitiert nach Juris, dort Rz. 35; OLG Celle, Urt. v. 29.10.2009 - 13 U 225/08 -) schutzwürdig sein, wenn es sich um eine persönliche geistige Schöpfung handelt. Das setzt voraus, dass die Gestaltung die Durchschnittsgestaltung sonstiger Werke deutlich überragt (vgl. zu Stelenleuchten: OLG Celle, Urt. v. 29.10.2009 - 13 U 225/08 -).

Lichtbildwerke

Als Lichtbildwerke sind Fotografien geschützt, bei denen der Urheber durch den gezielten Einsatz eines oder mehrerer Ausdrucksmittel das Bildresultat in einer Weise beeinflusst und prägt, dass eine persönliche und geistige Schöpfung nach § 2 Abs. 2 UrhG vorliegt (BGH GRUR 2000, 317, 318 – Werbefotos; Wandtke/Bullinger, UrhG, 2. Aufl. § 2 Rz. 117). Eines besonderen Maßes an schöpferischer Gestaltung bedarf es für den Schutz als Lichtbildwerk nicht. Erfasst ist auch die „kleine Münze“ (Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 3. Aufl. § 2 Rn. 177). Lichtbildwerke zeichnen sich gegenüber der bloß handwerklich gelungenen Abbildung der Wirklichkeit (Lichtbilder) dadurch aus, dass sie eine individuelle Betrachtungsweise oder künstlerische Aussage des Fotografen zum Ausdruck bringen, dass sie über die gegenständliche Abbildung hinaus eine Stimmung besonders gut einfangen oder in eindringlicher Aussagekraft eine Problematik darstellen (vgl. OLG Hamburg, GRUR 1999, 717 – Wagner Familienfotos). Diese individuelle Bildersprache des Fotografen konkretisiert sich etwa durch die Auswahl des Motivs, der Bildschärfe, der Verteilung von Licht und Schatten oder auch der Perspektive oder – wie vorliegend bei Bewegungsvorgängen – der Wahl des richtigen Moments (vgl. zu letzterem OLG Hamburg ZUM-RD 1997, 217, 220 – Troades).

Filmwerke

Die für die Annahme eines Filmwerks erforderliche persönliche geistige Schöpfung (§ 2 Abs. 2 UrhG) kann auch einem Film zugebilligt werden, der darauf abzielt, ein wirkliches Geschehen im Bild festzuhalten. Dies setzt aber voraus, dass er sich nicht in der bloß schematischen Aneinanderreihung von Lichtbildern erschöpft, sondern dass er sich durch die Auswahl, Anordnung und Sammlung des Stoffes sowie durch die Art der Zusammenstellung der einzelnen Bildfolgen als das Ergebnis individuellen Schaffens darstellt (BGH, GRUR 1984, 730 – Filmregisseur – Rdnr. 20 nach juris). So hat der Bundesgerichtshof etwa im Falle eines Regisseur eines Dokumentarfilms über eine Herzoperation, welcher nicht lediglich eine von der Wirklichkeit bestimmte Ablaufregie führte und sich nicht nur darauf beschränkte, den eigentlichen Geschehensablauf einer Herzoperation schematisch darzustellen, sondern welcher vielmehr die nach seinen Vorstellungen wesentlichen Aspekte einer Herzoperation auswählte und sodann durch eingeblendete Erläuterungen, Interviews und Gespräche wesentliche Begleitumstände, die über das reine Operationsgeschehen hinausgingen, darstellte mit der Folge, dass die eigentliche Sachthematik in einem Randgeschehen eingebettet wurde, der Information der belehrende Charakter genommen wurde und der Zuschauer das Gefühl vermittelt bekam, er erlebe die Arbeit eines Kamerateams unmittelbar mit, eine ausreichende eigenschöpferische Leistung angenommen (BGH – Filmregisseur – a. a. O., Rdnr. 21 nach juris).

Karten

Nach der Vorschrift des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG sind Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen, urheberrechtsschutzfähig, wenn ihre Formgestaltung als persönliche geistige Schöpfung im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG anzusehen ist. An das Maß der eigenschöpferischen Formgestaltung der Darstellungen sind im Hinblick auf deren praktischen Zweck, der den Spielraum individueller Gestaltung regelmäßig einengt, keine zu hohen Anforderungen zu stellen. Ein genügend großer Spielraum für individuelle kartographische Leistungen besteht vor allem bei der Generalisierung, der Auswahl und Hervorhebung des Darzustellenden. Im Übrigen kann sich auch bei der Verwendung bekannter Darstellungsmethoden aus deren individueller Auswahl und Kombination in der Gesamtschau eine schöpferische Leistung ergeben (vgl. zu Vorstehendem BGH GRUR 1998, 916/917 – Stadtplanwerk; GRUR 2005, 854/856 – Kartengrundsubstanz; Fromm/ Nordemann/ A.Nordemann, UrhR, 10. Aufl., § 2 Rdn. 220; Schricker/ Loewenheim, UrhR, 4. Aufl., § 2 Rdn. 211 m.w.N.).

Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH können topografische Karten Urheberschutz genießen, wenn sie eine persönliche geistige Schöpfung darstellen (BGH GRUR 2005, 854 [856] - Karten-Grundsubstanz; BGHZ 139, 68 [73] = GRUR 1998, 916 [917] = NJW 1998, 3352 - Stadtplanwerk). Kartografische Gestaltungen können selbst dann, wenn sie in der Gesamtkonzeption (insbesondere bei der Gestaltung des Kartenbildes) keine schöpferischen Züge aufweisen (wie z.B. bei der Erarbeitung eines einzelnen topografischen Kartenblatts nach einem vorbekannten Muster), urheberrechtlich schutzfähig sein. Auch bei einer Bindung an vorgegebene Zeichenschlüssel und Musterblätter kann dem Entwurfsbearbeiter oder Kartografen (etwa bei der Generalisierung und Verdrängung) ein für die Erreichung des Urheberrechtsschutzes genügend großer Spielraum für individuelle kartografische Leistungen bleiben. Die Anforderungen an die schöpferische Eigentümlichkeit sind insoweit bei kartografischen Gestaltungen gering; bei der Beurteilung, ob die Mindestanforderungen an die schöpferische Eigentümlichkeit im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG erfüllt sind, darf demgemäß bei Werken dieser Art kein zu enger Maßstab angewendet werden (BGH GRUR 2005, 854 [856], Karten-Grundsubstanz; BGHZ 139, 68 [73] = GRUR 1998, 916 = NJW 1998, 3352 - Stadtplanwerk; BGH, GRUR 1987, 360 [361] = NJW-RR 1987, 750 - Werbepläne; GRUR 1988, 33 [35] = NJW 1988, 377 = WRP 1988, 233 - Topografische Landeskarten). Allerdings folgt aus einem geringen Maß an Eigentümlichkeit auch ein entsprechend enger Schutzumfang für das betreffende Werk (BGH GRUR 2005, 854 [856] - Karten-Grundsubstanz; BGH, GRUR 1988, 33 [35] = NJW 1988, 377 = WRP 1988, 233 - Topografische Landeskarten).

Der Raum für den Fall einer schöpferischen Leistung ist bei Kartenwerken eingeschränkt, weil die Darstellung durch die topografischen Gegebenheiten, wie den Verlauf von Gebirgszügen Flüssen, Straßen etc. bereits weitgehend festgelegt ist. Soweit sich die Darstellungen einer Karte auf deren Wiedergabe beschränkt, also unmittelbar auf der Bodenvermessung und ihren Ergebnissen beruht und nicht über die bloße Mitteilung geografischer Tatsachen hinausgeht, ist sie nicht schutzfähig (BGH GRUR 1965, 45 [47] - Stadtplan; BGHZ 139, 68 [73] = GRUR 1998, 916 [917] = NJW 1998, 3352 - Stadtplanwerk: ".... die verwendeten Vermessungsdaten und die sonstigen in die Karte eingearbeiteten Informationen sind allerdings urheberrechtlich frei; ...."; Loewenheim in Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl. 2006, § 2 Rn. 206 und § 24 Rn. 3). Die schöpferische Leistung kann nur in einer darüber hinausgehenden Darstellung liegen. Insoweit sind aber bestimmte Darstellungstechniken notwendig und allgemein üblich, beispielsweise die Verwendung von Höhenlinien, die Darstellung von Waldflächen in grüner und von Gewässern in blauer Farbe, die Darstellung von Straßen auf speziellen Autokarten etc. oder eine vorgegebene bestimmte Darstellungsweise bei Spezialkarten. Auch diese allgemein üblichen Darstellungstechniken und Darstellungsmittel begründen grundsätzlich keinen Urheberschutz (Loewenheim in Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl. 2006, § 2 Rn. 206; RGZ 108, 62 [64]). Ein Spielraum für die schöpferische Gestaltung besteht jedoch bei der Generalisierung, der Auswahl und Hervorhebung der darzustellenden Elemente (Darstellungsmittel), die geografisches Einfühlungsvermögen verlangen, um die jeweilige Generalisierungsmaßnahme mit der Fülle der zu vermittelnden Informationen abzustimmen und eine möglichst umfassende Information mit guter Übersichtlichkeit und Lesbarkeit der Karte zu vereinbaren, z.B. Wahl und Anwendung der Darstellungsmittel, Art der Linienführung. Insoweit kann sich bei der Übertragung auf einen kleineren Maßstab eine schöpferische Leistung ergeben, aber auch die individuelle Auswahl und Kombinationen bekannter Darstellungsmethoden kann eine schöpferische Leistungen begründen (Darstellungsmethode), etwa bei der Farbgebung, der Beschriftung, der Verwendung eines gleitenden Maßstabs oder bestimmter Bildzeichen und Symbole (BGHZ 139, 68 [73] = GRUR 1998, 916 [918] = NJW 1998, 3352 - Stadtplanwerk; BGH GRUR 1988, 33 [35] = NJW 1988, 377 = WRP 1988, 233 - Topografische Landeskarten, Loewenheim in Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl. 2006, § 2 Rn. 206). Bloße Weglassungen und Vergröberungen reichen dazu nicht aus (BGH GRUR 1965, 45 [47] - Stadtplan; Loewenheim in Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl. 2006, § 2 Rn. 206). Die schöpferische Eigentümlichkeit einer Karte kann sich demgemäß bereits daraus ergeben, dass die Karte nach ihrer Konzeption von einer individuellen kartographischen Darstellungsweise geprägt ist, die sie zu einer in sich geschlossenen eigentümlichen Darstellung des betreffenden Gebiets macht (BGHZ 139, 68 [73] = GRUR 1998, 916 [917] = NJW 1998, 3352 - Stadtplanwerk; BGH GRUR 1965, 45 [46] - Stadtplan).

Darstellung technischer Art

Das Landgericht München I sprach einem Prospekt zur Bewerbung von Gesellschaftsanteilen eines Biogas-Fonds Werksqualität zu. Es bejahte die schöpferische Leistung im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG sowohl in der Sammlung, Einteilung und Anordnung des Stoffes als auch in der sprachlichen Vermittlung eines komplexen technischen Sachverhaltes. Bei Werken rein technischen Inhalts besteht Urheberrechtsschutz bereits, wenn die persönliche geistige Schöpfung in der individuellen Darstellung und der Formgestaltung zum Ausdruck kommt (LG München I, Urt. v. 21.02.2007 - 21 O 6894/06 -).