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Musik und Recht

Überblick

Hinter einem letztlich verkauften Album steht ein komplexes Geflecht an kreativ und wirtschaftlich Beteiligten. Erst das Zusammenspiel von Songschreibern, Künstlern, Produzenten und Labels ermöglicht den Verbrauchern den Zugang zu einer riesigen Vielfalt alter und neuer Musik unterschiedlicher Genres.

In urheber- bzw. leistungsschutzrechtlicher Sicht sind dabei vor allem folgende Beteiligte bedeutsam:

Komponist
Texter
Interpret
Produzent

Komponist

Eine Person, die eine Komposition, also ein Werk der Musik, erschafft, heisst Komponist. Voraussetzung ist also zunächst einmal die Schöpfung eines Werkes der Musik im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 2 UrhG. Eine solche Schöpfung liegt nur vor, wenn die nach § 2 Abs. 2 UrhG vorausgesetzte Schöpfungshöhe erreicht wird. Bei Musikwerken sind an die schöpferische Eigentümlichkeit freilich keine hohen Anforderungen zu stellen. Danach reicht es aus, wenn die formgebende Tätigkeit des Komponisten nur einen geringen Schöpfungsgrad aufweist (BGH GRUR 1968, 321, 324 - Haselnuss; BGH GRUR 1981, 267, 268). Die schöpferische Leistung kann sich dabei nicht nur aus der Melodie, sondern auch aus deren Verarbeitung ergeben, beispielsweise aus Aufbau der Tonfolgen, Rhythmisierung sowie aus der Instrumentierung und Orchestrierung. Entscheidend ist der sich aus dem Zusammenspiel dieser Elemente ergebende Gesamteindruck (BGH GRUR 1991, 533, 535, OLG München GRUR-RR 2002, 282). Die erforderliche Gestaltungshöhe kann sich aus dem so maßgeblichen Gesamteindruck auch dann ergeben, wenn die einzelnen Elemente für sich genommen nur eine geringe Individualität aufweisen, etwa durch die Verknüpfung üblicher Stilmittel (BGH GRUR 1991, 533, 535). Außerhalb des urheberrechtlichen Schutzbereiches liegen dagegen die rein handwerkliche Tätigkeit und die Verwendung dessen, was zum musikalischen Allgemeingut gehört (BGH GRUR 1981, 267, 268). Nach diesen Grundsätzen ist auch die Schutzfähigkeit von Werkteilen zu beurteilen. Tonfolgen oder Klangbilder, die aufgrund ihres Umfangs, ihrer Vielfalt, des Rhythmus sowie der Auswahl und Zusammenstellung bereits individuelle Züge aufweisen, sind dabei urheberrechtlich geschützt. Maßgeblich für die Beurteilung der Schöpfungshöhe ist die Auffassung der mit musikalischen Fragen einigermaßen vertrauten und hierfür aufgeschlossenen Verkehrskreise (BGH GRUR 1981, 267, 268). Tonfolgen, die nur aus wenigen Tönen bzw. Akkorden bestehen, fehlt indes regelmäßig die für den Schutz aus § 2 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 UrhG erforderliche Individualität. Töne und Akkorde müssen im Interesse der Allgemeinheit frei bleiben, andernfalls würde es zu einer inakzeptablen Behinderung schöpferischen Schaffens kommen (LG Hamburg, Urt. v. 23.03.2010 - 308 O 375/08 -).

Wirken mehrere Personen bei der Werkschöpfung zusammen, ist Miturheberschaft (§ 8 UrhG) in Erwägung zu ziehen.

Zu denken ist überdies an eine Werkverbindung. Abgesehen von der reinen Instrumentalmusik kommt dies namentlich dann in Frage, wenn ein Songtexter einen Text erstellt, der seinerseits als Werk (§ 2 UrhG) anzusehen ist, und sich die Tätigkeit des Komponist in der Komposition erschöpft. Werden Musik und Text in sog. Schlagern verbunden, so liegt im Allgemeinen eine Werkverbindung im Sinne von § 9 UrhG vor (BGH GRUR 1964, 326 - Subverleger; OLG Frankfurt GRUR 2004, 144, 145). Gleiches gilt für andere Bereiche der vokalen Unterhaltungsmusik (BGH NJW 1982, 641 - Musikverleger III; NJW 1983, 1192 - Verbundene Werke). Auch bei Opern, Operetten, Musicals und ähnlichen Werken ist eine Werkverbindung im Sinne von § 9 UrhG nahe liegend (BGH GRUR 1982, 41, 42 - Musikverleger III). Sind beide Werkteile urheberrechtlich geschützt, so bestimmt sich das Innenverhältnis zwischen Komponist und Texter nach den Grundsätzen der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (§§ 705 ff. BGB).

Die Komposition ist vom Arrangement abzugrenzen. Bei einem Arrangement wird ein Werk der Musik durch musikalische Gestaltungsmittel, insbesondere durch Instrumentierungen aber auch Reharmonisierungen oder Modulationen in seinem Ausdruck verändert (Schunke, Sebastian, Das Bearbeitungsrecht in der Musik und dessen Wahrnehmung durch die GEMA, Berlin, 2008, zugl. Diss. iur., Berlin, 2007, S. 63). Dem klassischen Arrangement spricht die Rechtsprechung eine schöpferische Eigenart nur zu, sofern das Arrangement über das rein handwerkliche Anwenden musikalischer Lehren hinausgeht (BGH GRUR 1981, 267, 268 - Dirlada).

Texter

Ein Liedtexter oder Textdichter schreibt einen Liedtext für ein musikalisches Werk. Genügt dieser Text den Anforderungen an ein Sprachwerk (§ 2 UrhG), so stehen dem Liedtexter die urheberrechtlichen Befugnisse zu. Soweit allerdings der Liedtext mit der Komposition zu einer Werkverbindung zusammengefasst ist, ist für das Innenverhältnis zwischen Liedtexter und Komponist auf § 9 UrhG Rücksicht zu nehmen (vgl. zur Werkverbindung von Text und Musik: OLG München ZUM 1991, 432, 433; Hans. OLG NJW-RR 1995, 238, 239).

Interpret

Bild: M.F., Gitarre, 24.12.2010

Ausübende Künstler sind Musiker, Sänger, Tänzer, Schauspieler und alle sonstigen Werkinterpreten. Sie genießen nach Maßgabe der §§ 77 ff. UrhG Leistungsschutzrechte. Leistungsschutzrechte sind dem Urheberrecht ähnlich. Anders als das Urheberrecht schützen sie aber keine schöpferischen Leistungen, sondern solche, die in der Regel mit der Nutzung und Verwertung von Werken zu tun haben.

Ausübender Künstler eines Werkes der Musik ist dabei derjenige, welcher ein solches Werk aufführt, singt, spielt oder auf eine andere Art und Weise darbietet oder an einer solchen Darbietung mitwirkt. Maßgeblich ist die Aufführung, also das Zu-Gehörbringen eines Werkes der Musik durch persönliche Darbringung oder öffentliche bühnenmäßige Darstellung.

Produzent

Bild: F.F., Arbeitsgericht Dortmund, 08.05.2012

Tonträgerhersteller (§ 85 UrhG) ist, wer durch seinen eigenen organisatorischen, technischen und wirtschaftlichen Aufwand Tonträger herstellt, die zum Vertrieb geeignet sind. Tonträgerhersteller sind ebenfalls Leistungsschutzberechtigte und nach Maßgabe des § 85 UrhG berechtigt.