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Framing

Eingebettete Frames sind ein eigenständiges Gestaltungsmittel zur Informationsaufbereitung, das anders funktioniert als "normale" Frames. Eingebettete Frames erzeugen keine Aufteilung des Bildschirms, sondern sind ähnlich wie Grafiken Bereiche innerhalb einer HTML-Datei, in denen fremde Quellen, vor allem andere HTML-Dateien angezeigt werden können.

Während Links fremde Inhalte in neuen Fenstern darstellen und der Internetnutzer unschwer erkennt, dass er eine neue Website aufgerufen hat, besteht mittels der Inline-Framing-Technik die Möglichkeit, Inhalte, die sich auf fremden Websites befinden, in die eigene Website einzubinden. Bekannt ist dies etwa bei Kartenmaterialien. Viele kommerzielle Anbieter sparen sich die Mühe, Kartographen zu beauftragen, ihnen Kartenmaterial für die eigene Website zu erstellen, sondern greifen auf Inhalte von Datenbankherstellern zu und binden diese in die eigene Website ein. Ein Beispiel hierfür finden Sie unter der Rubrik "Anfahrt".

Die rechtliche Einordnung des Framing als urheberrechtliche Nutzungshandlung ist in der Instanzrechtsprechung und der Literatur umstritten und höchstrichterlich noch nicht geklärt. Erörtert werden eine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG, eine Beteiligung an einer Vervielfältigungshandlung des Nutzers der Webseite (§ 16 UrhG) oder auch ein unbenanntes Recht.

§ 19a UrhG normiert das Recht, das Werk der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist. Ein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne von § 19a UrhG liegt vor, wenn Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (vgl. BGH GRUR 2011, 56/58 – Session-ID – Rdn. 23 m.w.N.).

Nach der bisher zum Setzen von elektronischen Verweisen – sog. Hyperlinks – ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs greift das Setzen eines Hyperlinks auf eine vom Berechtigten öffentlich zugänglich gemachte Webseite mit einem urheberrechtlich geschützten Werk grundsätzlich auch dann nicht in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung des Werks im Sinne von § 19a UrhG ein, wenn es sich um einen sogenannten Deep Link handelt, der auf andere Seiten der Webseite unter Umgehung ihrer Startseite führt, da der den Link Setzende lediglich den bereits eröffneten Zugang erleichtere, während derjenige, der das Werk ins Internet gestellt hat, darüber entscheide, dass es öffentlich zugänglich bleibe (vgl. BGHZ 156, 1/14f. – Paperboy -; GRUR 2011, 56/58 – Session-ID – Rdn. 24). Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung wird jedoch dann verletzt, wenn dabei eine vom Berechtigten eingerichtete Schutzvorrichtung umgangen wird (vgl. BGH a.a.O. – Session-ID – Rdn.25ff.). Ebenso liegt ein Eingriff in das Verwertungsrecht des § 19a UrhG vor, wenn nicht lediglich mithilfe eines Links auf einen fremden Internetauftritt verwiesen wird, sondern das Werk in den eigenen Internetauftritt integriert wird (vgl. BGH GRUR 2010, 616/618 – marions-kochbuch.de - Rdn. 21; so auch für eingebundene Lichtbilder: OLG Düsseldorf, Urt. v. 08.11.2011 - I-20 U 42/11 -).

Das Landgericht München hat sowohl eine Beihilfe oder sonstige Teilnahme des Betreibers der aufrufenden Seite an einer rechtwidrigen Vervielfältigungshandlung des Nutzers (vgl. CR 2003, 526/527) als auch öffentliches Zugänglichmachen durch die vom Ersteller der Webseite durch Framing veranlasste Zulieferung der fremden Seite angenommen (vgl. LG München I, Urt. v. 10.01.2007 - 21 C 20028/05 -).

In der Literatur wird für das im Rahmen eines Frames dargestellte Werk die Auffassung vertreten, der bloße Eindruck eines eigenen Angebots reiche für § 19a UrhG nicht aus. Maßgebend sei, dass die verlinkte Webseite unmittelbar vom fremden Internetauftritt in den Computer des Nutzers geladen werde; nur dieser – und nicht der Linksetzer - nehme die Vervielfältigungshandlung vor (vgl. Schricker/ Loewenheim a.a.O. § 16 Rdn. 24; von Ungern-Sternberg aa.O. § 19a Rdn. 46). Befürwortet wird weiter eine Vervielfältigungshandlung durch den Linksetzer, da diesem die Herrschaft über diese obliege (vgl. Fromm/Nordemann/ Dustmann, a.a.O. § 16 Rdn. 30), aber auch eine eigene unbenannte Nutzungsart durch Integration in die eigene Webseite (vgl. Ott, ZUM 2008, 556/560).

Schließlich wird das Framing unabhängig davon, ob die fremde Seite als solche erkennbar bleibt, als eigene Nutzungshandlung in Form einer öffentlichen Weiterzugänglichmachung (entsprechend der Weitersendung) angesehen, da das eigene Angebot weiter wahrnehmbar bleibe und der Schutzgegenstand daher auch im eigenen Namen und zu eigenen Zwecken übermittelt werde (vgl. Ullrich ZUM 2011, 853/858ff.).

Mit dem Framing auf eine fremde Webseite befasste sich auch das Oberlandesgericht Celle (OLG Celle, Beschl. v. 08.03.2012 - 13 W 17/12 -).