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Beweisfragen

Überblick

Nach § 10 Abs. 1 UrhG wird — bis zum Beweis des Gegenteils — die Urheberschaft für denjenigen vermutet, der auf den Vervielfältigungsstücken eines erschienen Werkes oder auf dem Original als Urheber bezeichnet ist. Im Falle mehrfacher Veröffentlichung unter abweichender Urheberbezeichnung genießt die frühere Urheberbezeichnung grundsätzlich den Vorrang (OLG Hamburg GRUR-RR 2001, 121, 123 — Cat Stevens). Die in § 10 Abs. 1 UrhG niedergelegte Urhebervermutung beruht auf der Annahme, dass es in der Regel nur dem tatsächlichen Urheber möglich sein wird, seinen Namen auf dem Werk oder auf den Vervielfältigungsstücken anzubringen oder anbringen zu lassen. Einem Dritten wird es selten möglich sein, ohne ein rechtliches Einschreiten des tatsächlich Berechtigten herauszufordern, seinen Namen an einem von einer anderen Person geschaffenen Werk anzubringen. Dies rechtfertigt es aus der Tatsache, dass ein Urhebervermerk an einem Werk angebracht ist, eine widerlegbare Vermutung herzuleiten. Diese Vermutung kann aber nicht für sich in Anspruch nehmen, wer sich mit jemanden, der nachweisbar früher Urheberrechte an dem gleichen Werk für sich in Anspruch nimmt und dies durch entsprechende Urhebervermerke belegen kann, streitet. Ansonsten wäre es jedermann möglich, sich in einem Rechtsstreit mit einem Urheber eine bessere prozessuale Position zu verschaffen, indem er neue Werke mit entsprechenden Urhebervermerken versieht. Es bestünde ein hohes Missbrauchsrisiko. Die neue geänderte Urheberangabe kann somit allenfalls im Verhältnis zu Dritten Bedeutung haben, nicht aber im Verhältnis zu der bisher unangefochten als Urheber angegebenen Person.

Wer beispielsweise Fotografien mit einer Aufschrift versieht und sie unter einer von ihm angebotenen Website bildlich mit der Angabe: "... © …kommerzielle Fotoanfragen erwünscht …" im Internet publiziert, wird als Urheber bzw. Lichtbildner vermutet (OLG Düsseldorf, Urt. v. 08.11.2011 - I-20 U 42/11 -). Wer dann Abweichendes behauptet, muss dies näher begründen und ggf. beweisen (OLG Düsseldorf, Urt. v. 08.11.2011 - I-20 U 42/11 -). Es reicht sogar aus, Lichtbilder lediglich in einer Dissertation zu verwenden, um die Vermutungswirkung auszulösen (OLG Hamm, Urt. v. 07.06.2011 - I-4 U 208/10 -).

Was das Verhältnis mehrerer Miturheber anbelangt, so gilt die Vermutung der Miturheberschaft auch in diesem Verhältnis. Wenn also mehrere Miturheber auf den Vervielfältigungsstücken des erschienen Werkes oder auf dem Original als Urheber bezeichnet sind, wird vermutet, dass dies zutrifft. Wenn ein Miturheber abweichend hiervon die Alleinurheberschaft für sich in Anspruch nimmt, muss er im Streitfall den Beweis des Gegenteils erbringen (vgl. BGH, Urt. v. 26.02.2009 - I ZR 142/06 -).